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Kreistag des Saalekreises hat finanziellen Schutzschirm für Carl-von-Basedow-Klinikum beschlossen

Apr 21, 2021 #Saalekreis

Pandemiebedingt verzeichnet das Carl-von-Basedow-Klinikum Verluste in den Erlösen. Um einen Liquiditätsengpass zu vermeiden und um den ärztlichen, pflegerischen, technischen als auch wirtschaftlichen Betrieb des Klinikums abzusichern, beschloss der Kreistag des Landkreises die Gewährung eines Liquiditätskredites als Schutzschirm an die Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH bis zu einer Höhe von 10 Millionen Euro. „Der Landkreis hat als alleiniger Gesellschafter des Klinikums den gesetzlichen Auftrag, die Krankenhausversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Die Ausgleichszahlen des Bundesministeriums für Gesundheit werden erst 2022 erfolgen. Daher haben wir heute mit dem Beschluss eine wichtige Entscheidung getroffen, um die medizinische Versorgung im Saalekreis für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, betont Landrat Hartmut Handschak (parteilos).

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Umsetzung des Förderprogrammes „DigitalPakt Schule“ für 23 Schulen des Landkreises. Über die Projektförderung des Bundes erhält der Landkreis Fördermittel in Höhe von 6.054.333,00 EUR mit einem zu erbringenden Eigenanteil von rund 670 Tsd. EUR.  Ziel des Projektes ist es, die Leistungsfähigkeit der digitalen Bildungsinfrastruktur zu steigern, die Schulen zu vernetzen und die IT – Ausstattung der Schulen im Landkreis zu verbessern. Nachdem der Antrag bereits in den Ausschüssen für Bildung, Finanzen sowie im Kreisausschuss bestätigt wurden war, erfolgte heute die Zustimmung durch den Kreistag.

Tourismus ist ein wichtiger und an Bedeutung zunehmender Wirtschaftsfaktor in Deutschland und auch im Saalekreis. Die positiven Auswirkungen des Tourismus beeinflussen nicht nur der Wohlstand einer Region, sondern verbessern die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Des Weiteren trägt ein nachhaltig geplanter Tourismus zum positiven Schutz von Flora und Fauna bei. Der Landkreis plant Hilfe des Förderprogramms Sachsen-Anhalt REGIO die Erstellung eines Tourismuskonzeptes. Dieses soll Handlungsbedarfe und Schwerpunkte für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Stärkung und Weiterentwicklung des Tourismus im Saalekreis aufzeigen. Der Antrag wurde bis auf eine Enthaltungsstimme bestätigt.

Dem Antrag, den Verein cavalleria e.V. aus Mücheln in die Maßnahmenplanung des Jugendhilfeplans aufzunehmen, wurde von allen Kreistagsmitgliedern zugestimmt. Der Reitverein bietet nicht nur Angebote für den Reitsport, sondern macht regelmäßig Kindern und Jugendlichen aus benachteiligten Familien kostenfreie Freizeit- und Projektangebote. Des Weiteren unterstützt und betreut der Verein Kinder mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen. 

Fotos: Landkreis Saalekreis

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