Vor 30 Jahren wurde die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts.
„Seit Jahrzehnten gehört die städtebauliche Erneuerung zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben und Investitionsbereichen der Gesellschaft. Die Bund-Länder-Förderprogramme sind in den alten und neuen Bundesländern von herausragender städtebaulicher, sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und kultureller Bedeutung und entwickelten sich zu einem wichtigen Element der Wirtschafts-, Struktur-, Beschäftigungs- und Umweltpolitik.“, so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.
Das Land hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund 4,5 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt reichlich 1,5 Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von 6,0 Mrd. Euro tätigen.
„Wenn man davon ausgeht, dass jeder Euro an Fördermitteln Bauausgaben von bis zu 7 Euro generiert, ergibt sich ein Bauvolumen von bis zu 45,0 Mrd. Euro, welches durch die Städtebauförderung im Land seit 1991 aktiviert worden ist.“, erklärt Pleye.
Die Bewilligung, Auszahlung und Prüfung der recht- und zweckmäßigen Verwendung obliegt dem Landesverwaltungsamt. Im Rahmen der Städtebauförderung zahlte des Landesverwaltungsamt im Jahr 2020 rund 100 Mio. Euro an die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt aus. Zusammen mit den kommunalen Eigenmitteln standen somit rund 120,0 Mio. Euro für städtebauliche Maßnahmen zur Verfügung.
Die Ergebnisse sind überall in den Kommunen zu sehen. Zum Tag der Städtebauförderung am 08.05.2021 stehen in diesem Jahr unter Corona-Bedingungen besondere andere Mittel und Wege zur Verfügung um den Bürgerinnen und Bürgern die Ergebnisse zu präsentieren.
Wo die Fördermittel in Anspruch genommen werden können, hängt natürlich immer auch von der Verfügbarkeit der kommunalen Eigenmittel ab.
Das Städtebauprogramm erfährt in den nächsten Jahren eine inhaltliche Neuausrichtung. Waren die vergangenen drei Jahrzehnte in Sachsen-Anhalt inhaltlich geprägt von Rückbau, Sanierung und Rekonstruktion der in der DDR vernachlässigten Bausubstanz werden nun neue Aspekte definiert. „Schwerpunkte der Städtebauförderung in den nächsten Jahren werden insbesondere Maßnahmen zur energetischen Sanierung, Lösungen für die demografische und demoskopische Entwicklung wie Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnen, bezahlbarer Wohnraum, Aufzugsprogramme, Schaffung von Barrierefreiheit sowie Beiträge zur sozialen Integration sein.“, entwirft der Präsident eine Zukunftsperspektive wie für das Bauprogramm, welches heute sein 30-jähriges Bestehen feiert.
