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3,7 Milliarden Euro Städtebau-Fördermittel für die Kommunen in Sachsen-Anhalt bereitgestellt

Mai 12, 2022

Vor 31 Jahren wurde die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts und der anderen neuen Bundesländer.

Das Land Sachsen-Anhalt hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund 3,8 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt reichlich 1,2 Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von 5 Mrd. Euro tätigen. Wenn man davon ausgeht, dass jeder Euro an Fördermitteln Bauausgaben von bis zu 8 Euro generiert, ergibt sich ein Bauvolumen von bis zu 25 Mrd. Euro, welches durch die Städtebauförderung im Land seit 1991 aktiviert worden ist. Die Bewilligung, Auszahlung und Prüfung der recht- und zweckmäßigen Verwendung obliegt dem Landesverwaltungsamt.

„Die Ergebnisse sind überall in den Kommunen zu sehen. Zum „Tag der Städtebauförderung“ am 14. Mai gibt es in vielen Städten besondere Angebote, um die Ergebnisse der Fördermaßnahmen vorzustellen. Viele der historischen Stadtkerne konnten so erhalten und zu neuem Leben erweckt werden. Das schafft Verbundenheit mit der eigenen Stadtgeschichte.“, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.

Darüber hinaus ermöglicht die Städtebauförderung auch moderne, zeitgemäße und den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft gerecht werdende Infrastrukturen, durch die das moderne Leben in historischen Städten für die Menschen unseres Landes immer interessanter wird.

„Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte, nicht nur in Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse können überall besichtigt werden. Und in den inzwischen fast 31 Jahren, in denen das Landesverwaltungsamt und seine Vorgängerbehörden für diese Förderprogramme zuständig ist, musste noch nie Geld ungenutzt zurückgegeben werden. Sollte eine Kommune Fördermittel nicht wie geplant verwenden können, werden die Mittel anderen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt“, so die Bilanz des Präsidenten im Vorfeld des diesjährigen Tages der Städtebauförderung.

Im Rahmen der Städtebauförderung zahlte das Landesverwaltungsamt im Jahr 2021 insgesamt über 91 Mio. Euro an die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt aus.

Darüber hinaus konnten im Jahr 2022 Bewilligungen für Fördermittel in Höhe von rund 128 Mio. Euro an die Kommunen ausgereicht werden, die in den kommenden Jahren abgerufen werden können. 120 Projekte können damit realisiert werden.

Wo die Fördermittel in Anspruch genommen werden können, hängt natürlich immer auch von der Verfügbarkeit der kommunalen Eigenmittel ab. Schwerpunkte der Städtebauförderung in den nächsten Jahren werden Maßnahmen zur energetische Sanierung, Lösungen für demografische und demoskopische Entwicklung (Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnen, bezahlbarer Wohnraum, Aufzugsprogramme) sowie Beiträge zur sozialen Integration sein.

Beispiele umgesetzter Bauprojekte:
Zu den hier aufgeführten Beispielen sind Vorher-Nachher Bilder vorhanden, die wir Ihnen gern zur Verfügung stellen können.

  1.  Bernburg – Schloss und Umbau Fachhochschule
    Noch bis zum Ende des Jahres dauern die Sanierungsmaßnahmen am Schloss Bernburg. Die umfangreichen und insgesamt fünf Jahre andauernden Baumaßnahmen umfassten die Neugestaltung des Museums, die energetische Verbesserung und Barrierefreiheit und die Sicherung des Denkmals. Auch die Modernisierung und Instandsetzung eines Gebäudekomplexes zur Umnutzung als Fachschule für Sozialpädagogik ist ein wichtiges Bauprojekt der Stadt Bernburg. Hier laufen die Arbeiten seit 2021 und sollen im Juni 2023 abgeschlossen sein.
  2. Dessau-Roßlau – Spielplatz
    Ein Projekt, welches im Februar dieses Jahres eröffnet wurde, ist der Spielplatz „Fuchsbau“ in der Ackerstraße in Dessau-Roßlau. Für die Konzeption des Spielplatzes wurden Kinder und Jugendliche eingeladen, anhand einer Besichtigung des Geländes ihre Vorstellungen mit Hilfe einer Modellwerkstatt zu visualisieren. Die Ideen der Kinder und Jugendlichen flossen maßgeblich in die finale Gestaltung und Umsetzung des Spielplatzes ein.
  3. Halberstadt – Umbau und Sanierung der ehemaligen Städtischen Badeanstalt in das „Haus der Diakonie“
    Durch den Bombenangriff am 08. April 1945 wurde der Gebäudekomplex schwer beschädigt und mit Hilfe der Städtebaufördermittel aufwändig und denkmalgerecht saniert.
  4. Harzgerode – Entwicklung des Quartiers „Altes Werktor“
    In dem Quartier „Altes Werktor“ beschreitet die Stadt Harzgerode einen neuen Weg des Miteinander und im Sinne der Nachhaltigkeit. Dazu sollein multifunktionaler Vitalkomplex, ein Park der Generationen und ein Klimaparkplatz entstehen. Seit 2020 wird an der Planung gearbeitet. Die Realisierung des umfangreichen und vielschichtigen Bauprojektes ist für 2025 vorgesehen.
  5. Ilsenburg – Kernstadt
    Nach 25 Jahren konnte im Jahr 2020 die Sanierung der gesamten Innenstadt des Harzstädtchens Ilsenburg abgeschlossen werden. Das Ergebnis ist beeindruckend und zeigt, was durch den Einsatz der Fördermittel geschaffen werden konnte.
  6. Eisleben – Straßenzüge und Turnhalle
    Der grundhafte Ausbau der Nicolaistraße und des Nicolaikirchplatzes ist die nächste Straßenbaumaßnahme, die im Sanierungsgebiet der Lutherstadt Eisleben realisiert wird. Die Straße befindet sich in einem sehr schlechten Gesamtzustand mit zahllosen Verwerfungen und Schlaglöchern. Zudem wird die Instandsetzung und Modernisierung einer Turnhalle durch privates Engagement realisiert werden. Bei dem Objekt handelt es sich um ein seit vielen Jahren leerstehendes, ungenutztes Baudenkmal. Mittels Städtebaufördermitteln ist es einem privaten Eigentümer möglich das historische Gebäude vor dem Verfall zu retten und einer sinnvollen Nutzung zuzuführen. Durch die Instandsetzung und Modernisierung soll das Gebäude wieder als Turnhalle und Multifunktionshalle genutzt werden.
  7. Oschersleben – Bahnhof
    Der Bahnhof Oschersleben (Bode) wurde 1843 beim Bau der Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn sowie für die Strecke nach Jerxheim und Braunschweig durch die Herzoglich Braunschweigische Staatseisenbahn errichtet; er ist damit einer der ältesten Bahnhöfe Deutschlands. Das eindrucksvolle und unter Denkmalschutz stehende Empfangsgebäude des Bahnhofs Oschersleben war lange Zeit ungenutzt. Bis 2020 wurde der alte Bahnhof saniert und die ehemalige Empfangshalle zu einem Gewerbegebäude mit Büro und Praxisnutzung umgebaut.
  8. Wanzleben – Rathaus
    Aufgrund der starken Schäden an dem Gebäude durch Hausschwamm, Nässeschäden sowie statischer Probleme musste die Kuppel abgebrochen werden. Seit der grundhaften und aufwändigen Sanierung kann das Rathaus seit 2015 wieder genutzt werden.
  9. Weißenfels – Sanierung und Erweiterungsneubauten Quartier „Alte Sparkasse“
    Seit dem Umzug der Sparkasse Weißenfels im Jahr 1996 in den Neubau am Marktplatz stand das imposante, denkmalgeschützte Gebäude in der Friedrichsstraße 2 leer. Im Dezember 2015 kaufte der Burgenlandkreis das lange leerstehende Einzeldenkmal und sanierte es grundhaft. Das restaurierte Altbaugebäude und der Neubau in der Friedrichsstraße sind seit Mai 2022 neue
    Dienststelle des Jobcenters des Burgenlandkreises, Außenstelle Weißenfels.
    Der Erweiterungsneubau Saalstraße wird durch Ämter der Kreisverwaltung eigengenutzt.

Hintergrund:
Zum Tag der Städtebauförderung
Am 14. Mai 2022 findet zum 8. Mal der jährlich wiederkehrende, bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ statt. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung in diesem größeren Rahmen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Auf der Homepage www.tag-der-staedtebaufoerderung.de können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren. Die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt nehmen mit zahlreichen Veranstaltungen am Tag der Städtebauförderung teil und geben Ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ausgewählte Projekte der Städtebauförderung zu besichtigen. Die teilnehmenden Kommunen und deren Programme sind auf der Homepage zu erfahren.

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