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Auseinandersetzung bei Corona-Demo in Magdeburg

Jan 9, 2022 ,

Am heutigen Sonnabend fanden insgesamt vier angemeldeten versammlungsrechtliche Aktionen in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Drei davon waren von der Versammlungsbehörde ortsfest beschränkt worden, eine weitere bewegte sich in Form eines Auto-Korsos am Vormittag mit ca. 50 Fahrzeugen störungsfrei durch die Innenstadt. Zwei weitere Versammlungen fanden zwischen ca. 12 Uhr und 14 Uhr im Bereich des Domplatzes störungsfrei statt. Jede dieser Versammlungen zählte ca. 80 Teilnehmer.

Die größte Versammlung fand ab 13 Uhr auf dem Alten Markt statt. Bei Erreichen einer Teilnehmerzahl von 1.500 ist aus Hygieneschutzgründen ein weiterer Zulauf unterbunden worden. Während und nach Beendigung dieser Versammlung kam es zu Aufrufen, sich an einem sogenannten Spaziergang durch Magdeburg zu beteiligen. In der Folge bildeten sich zunächst zwei Personengruppen heraus, die sich in unterschiedlichen Richtungen durch die nördliche und südliche Innenstadt bewegten. Beide Gruppen schlossen gegen 15:30 Uhr zueinander auf und umfassten in der Spitze insgesamt ca. 5.000 Teilnehmer. Diese Personen verstießen damit gegen die Allgemeinverfügung der Versammlungsbehörde Magdeburg und somit gegen das Versammlungsgesetz.

Im Rahmen der Einsatzbewältigung wirkte die Polizei wiederholt und mit abgestuften Maßnahmen auf die Personengruppen ein, so dass gegen 18 Uhr der Großteil der Personen den Innenstadtbereich verlassen hatte.

Neben temporären Verkehrsbehinderungen kam es zu Durchbruchsversuchen aus den Personengruppen heraus gegen Polizeiabsperrungen. Dabei wurde vereinzelt polizeilich Pfefferspray gegen Personen eingesetzt. Insgesamt wurde eine Vielzahl an Identitäten in dreistelliger Höhe festgestellt und entsprechende Ermittlungsverfahren u. a. wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Die Einleitung weiterer Verfahren wird geprüft. Im Rahmen des Einsatzes wurden eine Polizistin und ein Polizist leicht verletzt.

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