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Mehr Budget für die Hochschulen: Zielvereinbarungen für 2020-2024 unterzeichnet

Jun 23, 2020 ,

Die Leitplanken für die Weiterentwicklung der Hochschulen in Sachsen-Anhalt stehen: Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und die Spitzen der sieben staatlichen Hochschulen des Landes haben am heutigen Montag die Zielvereinbarungen für den Zeitraum 2020 bis 2024 unterzeichnet. Zentrale Inhalte sind die Weiterentwicklung von Studium, Lehre, Forschung, Digitalisierung und Internationalisierung. Zugleich garantieren die Zielvereinbarungen den Hochschulen bis 2024 deutlich mehr Geld vom Land.
Das Hochschulbudget liegt bis 2024 bei jährlich mindestens 383 Millionen Euro – und damit gut sechs Prozent oder 22 Millionen Euro höher als noch 2019 (361,2 Mio. Euro). Im Vergleich zu 2016 (324,3 Mio. Euro) beträgt der Aufwuchs sogar 18 Prozent bzw. rund 59 Millionen Euro. Darin enthalten sind u.a. erstmals ein Inflationsausgleich, eine Kompensation für wegfallende Langzeitstudiengebühren sowie Zuschüsse für die aufgestockte Lehramtsausbildung und Baumaßnahmen. 
Das Kabinett hatte den Zielvereinbarungen am 9. Juni zugestimmt. Angesichts der zu erwartenden Corona-Lasten für den Landeshaushalt konnte innerhalb der Landesregierung nur dadurch Einvernehmen hergestellt werden, dass die Hochschulen von 2022 an für drei Jahre jeweils zwei Millionen Euro – also insgesamt sechs Millionen Euro – aus vorhandenen Ausgaberesten an den Landeshaushalt zurückführen. Der Anteil der einzelnen Hochschule daran bemisst sich proportional nach ihrem Anteil am Hochschulbudget. 
Trotz dieser innerhalb der Landesregierung vereinbarten und mit der Landesrektorenkonferenz abgestimmten Rückflüsse erhalten alle sieben staatlichen Hochschulen im Zeitraum der neuen Zielvereinbarungen deutliche Zuwächse in ihren Budgets. Zudem sind die Hochschulen durch die Zusatzvereinbarung bis Ende 2024 ausdrücklich von haushaltswirtschaftlichen Maßnahmen des Landes ausgenommen, können also garantiert mit den erhöhten Budgets planen.
Dazu sagte Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann: „Ich denke, mit den Zielvereinbarungen können alle Seiten gut leben. In intensiven Gesprächen haben wir uns auf ein rundes Paket verständigt, das den Hochschulen Planungssicherheit gibt und das Wissenschaftssystem insgesamt zukunftsfest macht. Mir persönlich war es wichtig, den 2016 eingeschlagenen Kurs für mehr Investitionen in Wissenschaft und Forschung auch in Corona-Zeiten zu verstetigen und das ist unterm Strich gelungen. Die Hochschulen können weiterhin darauf vertrauen, dass mit diesem Wissenschaftsminister auch in Zukunft keine gravierenden Einschnitte in die Hochschulbudgets zu machen sind. Die Zukunft unseres Landes hängt an unseren Hochschulen; hier wird neues Wissen geschaffen, dringend benötigter Fachkräftenachwuchs ausgebildet und der Nährboden für innovative Gründungen gelegt. Die heutige Unterzeichnung der Zielvereinbarungen ist ein starkes Signal für eine gute Zukunft unserer Hochschulen.“
Ausgeklammert bei den Zielvereinbarungen wurde bislang die Lehrerbildung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU). Hierzu hat das Bildungsministerium (MB) noch Gesprächsbedarf angemeldet: Konkret geht es darum, inwiefern die MLU eine nochmalige Erhöhung der Ausbildungskapazität sowie eine stärkere Steuerung der Studienanfänger in bestimmte Fächerkombinationen und Studiengänge innerhalb der rechtlichen, strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. Hier soll es noch im Juni zu Nachverhandlungen zwischen MB, dem Rektorat der MLU und dem Wissenschaftsministerium kommen. 

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