AfD-Veranstaltung in Klötze: Corona-Diktatur beenden

Im Zeitraum zwischen 18:00 und 19:00 Uhr wurde in Klötze auf der Neustädter Straße Ecke Oebisfelder Straße eine angemeldete Versammlung der AfD zum Thema: „Corona Diktatur Beenden!“ durchgeführt.

Weiterhin fand eine angemeldete Gegendemonstration der Jusos in der SPD von circa 17:30 Uhr bis 18:45 Uhr in Form eines Aufzuges unter dem Motto „Adventsspaziergang“ statt. Dieser verlief störungsfrei entlang der genehmigten Strecke. Von der Kirchstraße über den Kapellenberg, entlang der Bahnhofsstraße und Salzwedeler Straße über die Ziegelstraße und Schützenstraße, zurück zur Kirchstraße. Die infektionsschutzbedingten Auflagen zum Zwecke der Eindämmung des Coronavirus SARS-​CoV-2 wurden von den circa 60 Teilnehmern des Adventsspazierganges vollumfänglich eingehalten.

Bereits im Vorfeld erfolgte eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Polizeirevier und der zuständigen Versammlungsbehörde des Altmarkkreises Salzwedel.

Der polizeiliche Einsatz wurde mit der Zielstellung eines störungsfreien Verlaufs und der Einhaltung des geltenden Rechts durchgeführt. Polizeibeamte der Polizeireviere Stendal und Jerichower Land, der Landesbereitschaftspolizei Magdeburg, des Zentralen Einsatzdienstes und des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Stendal unterstützten das Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel bei der Einsatzbewältigung.

Vertreter der Versammlungsbehörde befanden sich vor Ort.

An der AfD-​Kundgebung nahmen circa 65 Personen teil. Eine Teilnehmerzahl von 30-50 wurde zuvor angemeldet.

Im Verlauf der Versammlung versuchten mehrere Personengruppen die AfD-​Veranstaltung zu stören und die zum Schutz der Versammlung aufgestellten Hamburger Gitter zu überwinden. Die Störer wurden von den eingesetzten Polizeikräften mittels einfacher körperlicher Gewalt zurückgedrängt. In diesem Zusammenhang sind insgesamt 10 Platzverweise erteilt und 20 Identitätsfeststellungen durchgeführt wurden.

Weiterhin versuchte eine Frau aus einer Störergruppe einen Polizeibeamten mit Tritten zu verletzen. Ein Mann aus einer anderen Personengruppe versuchte einen Polizisten mit der Faust zu schlagen. Beide Angriffe konnten durch die betroffenen Polizeibeamten abgewehrt werden, sodass niemand verletzt wurde. Für die weibliche Täterin wurde auf deren Wunsch ein Rettungswagen angefordert, der die Frau ärztlich versorgte. Augenscheinlich konnten keine Verletzungen festgestellt werden.

Die infektionsschutzbedingten Auflagen zum Zwecke der Eindämmung des Coronavirus SARS-​CoV-2 wurden bei der AfD-​Kundgebung weitestgehend eingehalten.

Während des Veranstaltungszeitraumes kam es zu kurzzeitigen Straßensperrungen und Umleitungen. Die Verkehrsbeeinträchtigung war insgesamt gering.

Bei der Einsatzauswertung schätzte der Einsatzleiter Polizeioberrat Sebastian Heutig ein: „Der konsequente Einsatz der Polizeibeamten hat ein direktes Aufeinandertreffen politischer Gegner verhindert und damit Schaden für Personen und Sachen abgewendet. Das gemeinsam mit dem Altmarkkreis Salzwedel entwickelte Einsatzkonzept mit dem obersten Ziel der Gewalt-​ und Schadensvermeidung ist aufgegangen.“