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Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt zahlte 2021 über 2 Mrd. Euro an Fördermitteln und Transferleistungen aus

Feb 11, 2022

Vom Landesverwaltungsamt wurden im Jahr 2021 über 2 Mrd. Euro an Fördermitteln und Transferleistungen (ohne Personalausgaben) ausgezahlt. Mit diesem höchsten Bewirtschaftungsvolumen seit Bestehen der Behörde, welches die zentrale Bündelungs- und Förderbehörde in Sachsen-Anhalt aufgrund der Vielzahl der Aufgaben im letzten Jahr zu verwalten hatte, wurden einerseits gesetzlich bestehende Leistungsansprüche, sog. Transferleistungen, erfüllt, andererseits durch die Ausreichung von Fördermitteln wichtige und zentrale Investitionsvorhaben im Sozial-, Bildungs-, Bau-, Verkehrs-, Umwelt- und Kulturbereich angeschoben.

Der größte Posten von rund 800 Mio. Euro waren 2021 Haushaltsmittel aus dem Einzelplan des Sozialministeriums für Transferleistungen im Kinder-, Jugend- und Sozialbereich sowie Fördermittel für weitere Zuwendungen in diesen Bereichen. Hinzu kamen Haushaltsmittel für die Erstattung von Verdienstausfällen im Rahmen der Bearbeitung des Infektionsschutzgesetzes.

 „Die Pandemie bedingten Aufgaben, die das Landesverwaltungsamt ab 2020 übernommen hat, werden uns weiterhin stark beanspruchen. Für die Bearbeitung der zahlreichen Programme mussten wir Personal umlenken und in bestimmten Bereichen konzentrieren. Das ist der Vorteil einer großen Bündelungsbehörde.“, so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye. „Allerdings sind auch unsere Ressourcen begrenzt.“

Von den 2 Mrd. Euro wurden 2021 allein 465 Mio. Euro an Fördermitteln und rund 110 Mio. Euro an Hochwasserhilfen ausgereicht (2020: ca. 430 Mio. Euro; 95 Mio. Euro Schadensregulierung „Junihochwasser 2013“). So flossen u.a. Fördergelder von

  • über 113 Mio. Euro in den Städte- und Wohnungsbau sowie die ITK-Ausstattung der Schulen,
  • über 56 Mio. Euro in die Verkehrsinfrastruktur des Landes,
  • über 55 Mio. Euro in die Beschäftigungs- und Arbeitsmarktförderung und in Projekte gegen Schulverweigerung und -versagen, (ESF-Förderung)
  • über 52 Mio. Euro in das Gesundheitswesen sowie
  • über 57 Mio. Euro in die Kultur.

Das Landesverwaltungsamt bearbeitet derzeit, einschließlich mehrerer Programme zum Strukturwandel, insgesamt 188 verschiedene Förderprogramme, davon allein 42 EU-Strukturfondsprogramme.

Auch die Schadensregulierung des „Junihochwassers 2013“ ist weiterhin ein großer Bestandteil des Aufgabenfeldes des Landesverwaltungsamtes. Hier wurden vom Landesverwaltungsamt bislang 2.496 Anträge über eine Schadenssumme von über 1,07 Mrd. Euro bearbeitet und bewilligt. Hiervon wurden im Rahmen der Schadensregulierung bis heute bereits über 812 Mio. Euro ausgezahlt.

An Transferleistungen, d.h. Erfüllung von Leistungsansprüchen aufgrund von Bundes- oder Landesgesetzen, wurden im Jahr 2021 über 1,43 Mrd. Euro ausgereicht. Große Ausgabepositionen betreffen hier die gesetzlichen Leistungen im Bereich „Kinder, Jugend und Familie“ (u.a. Betreuung der Kinder in Tagesstätten, Unterhaltsvorschussleistungen, Zahlung des Blinden- und Gehörlosengeldes, Beförderung von schwerbehinderten Menschen im öffentlichen Personennahverkehr, Aufnahme und Unterbringung von unbegleitet minderjährigen Flüchtlingskindern etc.).  Transferleistungen von über 78 Mio. Euro erhielten Schüler, Studenten und Meister im Jahr 2021 als sog. „BAföG-Leistungen“.

Mit Einnahmen von über 37,5 Mio. Euro aus der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe unterstützte das Integrationsamt des Landesverwaltungsamtes die Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsprozess.

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